Verordnungen des Berliner Senats

Aktuelle Nachricht: Der Senat hat am 29.10.2020 die 10. Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Sie beinhaltet, dass Museen in Berlin ab Montag, dem 2. November 2020, nicht mehr für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen.

https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.1010986.php.

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Seit dem 04. Mai 2020 dürfen die Museen ihre Türen wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Bisher regelte die Eindämmungsverordnung vom 22. März 2020, zuletzt in der Fassung vom 16. Juni 2020 (11. Fassung), die dafür zu erfüllenden Auflagen.

Seit Samstag, dem 27. Juni 2020, gilt die SARS-CoV-2-Infektionsschutzverordnung, die die Eindämmungsverordnung ablöst; aktuell in der Fassung vom 29. September 2020.

Am 9. Juli 2020 wurde außerdem von der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa auf der Grundlage der Verordnung ein Hygienerahmenkonzept für Kultureinrichtungen veröffentlicht, das den Kultureinrichtungen Orientierung bei der Erstellung ihrer eigenen Schutz- und Hygienekonzepte bieten soll. Inzwischen gilt die Fassung vom 11.09.2020.

Wir fassen hier die wichtigsten Punkte aus Verordnung und Hygienerahmenkonzept für Museen zusammen (keine vollständige Darstellung und ohne Gewähr)

Schutz- & Hygienekonzept

Jedes Museum mit Sitz in Berlin braucht ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept, das auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden kann – differenziert nach verschiedenen Typen von Angeboten des Museums. Die Grundlage dafür sind die im Folgenden beschrieben Regeln und Maßnahmen. Weitere Hinweise zu den Schutz- und Hygienekonzepten finden Sie hier.

Mund-Nasen-Bedeckung

Besucher*innen sind in geschlossenen Räumen zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verpflichtet. Wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter eingehalten wird, darf die Mund-Nase-Bedeckung abgenommen werden, wenn ein Sitzplatz eingenommen wird. Wenn von der Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, den Abstand bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen zu verringern (siehe Abstandsregelungen), muss auch am Sitzplatz eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden.

Ausgenommen von der Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, sind:

  • Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
  • Personen, die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
  • Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel bewirkt wird oder
  • gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen

Kontaktloser Besucher*innenservice

Tickets sind vorranging bargeldlos (vorab auch online ggf. mit Zeitfenster) zu verkaufen. Schutzmaßnahmen in Eingangs- und Kassenbereichen sind analog zu denen des Einzelhandelns einzurichten. Die Einhaltung der Regeln ist durch geschultes Personal vor Ort zu sichern.

Weitere Hygienemaßnahmen

Im Hygienerahmenkonzept wird darauf hingewiesen, dass in den Museen, insbesondere in den Sanitärräumen, Gelegenheiten zum Händewaschen, Seife sowie Einmalhandtücher in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen sind. Es wird empfohlen, interaktive Aktionen (im Museumsbereich v.a. Stationen) mit zusätzlichen Kontakten (Tastenbedienung, Touchscreens usw.) zu vermeiden. Weitere Empfehlungen finden Sie hier.

Ausreichende Belüftung

Museen sind angehalten, für den Austausch der Luft und die kontinuierliche Versorgung des Innenraums mit Frischluft zu sorgen. Alle gegebenen Möglichkeiten der Durchlüftung der Räumlichkeiten inkl. der sanitären Anlagen sind zu nutzen. Weitere Hinweise finden Sie im Hygienerahmenkonzept.

Maximale Aufenthaltsdauer

Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen Museen sicher stellen, dass die Aufenthaltsdauer der Besucher*innen nicht zu lang ist (in Abhängigkeit von der Raumgröße, den Lüftungsmöglichkeiten usw). Die Begrenzung der Aufenthaltsdauer betrifft nicht den individuellen, selbstbestimmten Museumbesuch, bei dem sich die Besucher*innen frei durch das Haus bewegen. In Räumen ohne maschinelle Belüftung soll die Aufenthaltsdauer auf 60 Minuten begrenzt werden.

Anwesenheitsdokumentation

Die Berliner Museen sind verpflichtet bei Veranstaltungen (dazu zählen auch Führungen, Workshops etc.) eine Anwesenheitsdokumentation zu führen. Zu dokumentieren sind Vor- und Nachname, Bezirk oder Gemeinde des Wohnortes oder des Ortes des ständigen Aufenthaltes, vollständige Anschrift oder E-Mail, weiterhin Telefonnummer und Anwesenheitszeit.

Beim individuellen, selbstbestimmten Museumsbesuch muss die Anwesenheit nicht dokumentiert werden. .

Abstandsregelungen

Bei Kontakten zu anderen Menschen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern grundsätzlich einzuhalten. Die Museen müssen mit entsprechenden Maßnahmen dafür sorgen, dass die Einhaltung des Mindestabstands ihren Besucher*innen bei der Nutzung ihrer Angebote möglich ist.

Ausnahmen:

  • Ausgenommen von dieser Pflicht sind Ehe- und Lebenspartner*innen, Angehörige des eigenen Haushalts und für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.
  • Bei Veranstaltungen mit festen Sitzplätzen in Räumen mit fest eingebauter maschineller Belüftung, die eine Frischluftzufuhr entsprechend der maximalen Personenzahl gewährleistet, darf der Mindestabstand auf 1 Meter von Sitzmitte zu Sitzmitte reduziert werden. Die Besucher*innen müssen dann aber auch am Sitzplatz eine Mund-Nase-Bedeckung tragen.
  • Museen haben die Möglichkeit, Schulklassen und Kitagruppen das Abweichen vom Mindestabstand zu erlauben, dürfen dann aber in der Zeit, in der diese anwesend sind, keine anderen Besucher*innen ins Museum lassen. Wenn der Mindestabstand eingehalten wird, dürfen auch weiterhin andere Besucher*innen gemeinsam mit Schulklassen und Kitagruppen im Gebäude sein.

Besucher*innenführung

Eine gezielte Besucher*innenführung ist ein wichtiges Instrument, um Stauungen und Ansammlungen zu vermeiden und so die Einhaltung der 1,5-Meter Abstandsregel zu befördern. Im Hygienerahmenkonzept wird vor allem auf die abstandsgerechte Regelung der Bewegungsrichtung beim Betreten und Verlassen des Gebäudes, die Planung der Besucher*innen in eine Richtung, die Regelung der Zu- und Ausgangsmöglichkeiten, die abstandsherechte Regelung des Zugangs zu den sanitären Anlagen und deren Nutzung verwiesen.

Begrenzung der zeitgleich Anwesenden

Die Begrenzung der zeitgleich Anwesenden gemäß der räumlichen Gegebenheiten ist ein Mittel um die Einhaltung der 1,5 Meter-Abstandsregel zu ermöglichen und zu befördern. Für die Berechnung der Anzahl der Personen, die sich gleichzeitig im Museum aufhalten bzw. an den Angeboten des Museums teilnehmen dürfen, gibt das Hygienerahmenkonzept als Grundlage die "Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern gemäß Verkehrsfläche“ vor. Es gibt keine genaue Angabe, welche Quadratmeterzahl pro Person als Grundlage für die Berechnung dienen soll.

Es obliegt damit jedem Museum, die Zahlen für die Häuser und ggf. verschiedene Angebotstypen (ein Unterschied zwischen sich selbstbestimmt bewegenden Besucher*innen, geführten Besucher*innen und solchen mit festen Sitzplätzen ist beispielsweise zu überdenken) entsprechend der Gegebenheiten vor Ort schlüssig zu berechnen.

absolute Personen-Obergrenzen

Folgende absolute Obergrenzen für zeitgleich Anwesende bei Veranstaltungen dürfen nicht überschritten werden (die Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln:

  • in geschlossenen Räumen: max. 1000 zeitgleich Anwesende
  • im Freien: max. 5000 zeitgleich Anwesende