Seit dem 23. April 2021 gelten die Regelungen des neuen Bundesinfektionsschutzgesetz. In Berlin greift derzeit die sog. „Notbremse“ und die Museen dürfen ihre Türen nicht für den Publikumsverkehr öffnen (weder im Innen- noch im Außenbereich).

Wenn die 7-Tagesinzidenz unter 100 sinkt und über 5 Tage stabil bleibt, gilt ab dem übernächsten Tag die aktuelle SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung, in der jeweils gültigen Fassung. Dies wird für Berlin für den 19. Mai 2021 erwartet. Der Senat hat die 6. und 7. Änderung der Verordnung beschlossen.

Sollte – solange das Bundesgesetz in Kraft ist (bis 30.6.2021) allerdings die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 steigen, greift wieder die Bundesnotbremse und die Museen müssen schließen.

Hier finden Sie die wichtigsten Regeln für Museen der aktuellen Senatsverordnung, die nach aktueller Verordnung gelten, sofern die Bundesnotbremse nicht mehr greift:

fließender Besuchsverkehr

Nach der aktuell gültigen Fassung der Verordnung ist den Museen ausschließlich die Öffnung für den fließenden Besuchsverkehr erlaubt (drinnen wie draußen). Veranstaltungen und Bildungsangebote drinnen sind verboten. Die Pressemitteilung des Senats vom 14.5.2021 kündigt die“Aufhebung des Verbots von kulturellen Veranstaltungen im Freien, Veranstaltungen im Freizeit- und Unterhaltungsbereich im Freien“ an. Allerdings werden Museen in dem Abschnitt nicht explizit erwähnt. Wir bemühen uns um zeitnahe Klärung.

Schutz- und Hygienekonzept

Jedes Museum mit Sitz in Berlin braucht ein individuelles Schutz- und Hygienekonzept, das auf Verlangen der zuständigen Behörde vorgelegt werden kann.

Voranmeldung

Besuchende müssen vorab einen Termin für den Museumsbesuch buchen.

Anwesenheitsdokumentation

Die Berliner Museen sind verpflichtet eine Anwesenheitsdokumentation zu führen. Zu dokumentieren sind Vor- und Nachname, vollständige Anschrift oder E-Mail, weiterhin Telefonnummer und Anwesenheitszeit.

Die Daten sind für die Dauer von vier Wochen nach Veranstaltung geschützt vor Einsichtnahme durch Dritte aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Verlangen auszuhändigen, wenn das ordnungsgemäße Führen der Anwesenheitsdokumentation überprüft wird oder wenn Teil- nehmende nachweislich zum Zeitpunkt der Veranstaltung ansteckungsverdächtig waren. Die Daten der Besucher:innen sind nach Ablauf von vier Wochen gemäß § 5 Absatz 2 der Verordnung zu vernichten.

Abstandsgebot

Bei Kontakten zu anderen Menschen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern grundsätzlich einzuhalten. Die Museen müssen mit entsprechenden Maßnahmen dafür sorgen, dass die Einhaltung des Mindestabstands ihren Besuchenden bei der Nutzung ihrer Angebote möglich ist. Dafür ist ein präziser Raumnutzungsplan zu erstellen (Details siehe Hygienerahmenkonzept). Ausgenommen von dieser Pflicht den Mindestabstand einzuhalten, sind Ehe- und Lebenspartner:innen, Angehörige des eigenen Haushalts und für Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht.

Anzahl der gleichzeitig Anwesenden

Bei der Berechnung der zulässigen Anzahl von Personen im Museum wurde bisher 40 Quadratmeter für das Publikum begehbare Fläche pro Person zu Grunde gelegt.

Laut der 6. Änderung der Infektionsschutzverordnung gilt ab dem 15. Mai 2021 folgende Berechnungsgrundlage:

Bei Einrichtungen mit einer Ausstellungs- oder Betriebsfläche von bis zu 800 Quadratmetern gilt ein Richtwert von insgesamt höchstens einer Besucherin oder einem Besucher pro 10 Quadratmetern Ausstellungs- oder Betriebsfläche. Bei Einrichtungen mit einer Ausstellungs- oder Betriebsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt gilt auf einer Fläche von 800 Quadratmetern ein Richtwert von höchstens einer Besucherin oder einem Besucher pro 10 Quadratmetern Ausstellungs- oder Betriebs-fläche und auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche von höchstens einer Besucherin oder einem Besucher pro 20 Quadratmetern Ausstellungs- oder Betriebsfläche.

Mund-Nase-Bedeckung

Besuchende sind in geschlossenen Räumen zum Tragen einer FFP2-Maske, im Außenbereich zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verpflichtet. Mitarbeitende müssen eine medizinische Maske tragen.

Eine medizinische Gesichtsmaske im Sinne dieser Verordnung ist eine aus speziellen Materialien hergestellte Schutzmaske, die den Anforderungen der europäischen Norm EN 14683:2019+AC:2019 (sogenannte OP-Masken) entspricht oder die den Anforderungen der europäischen Norm EN 149:2001+A1:2009 für FFP2-Masken entspricht oder die vergleichbaren Schutzstandards (zum Beispiel Masken des Typs KN95, N95, KF94) aufweist, wobei die Maske jedenfalls nicht über ein Ausatemventil verfügen darf.

Ausgenommen von der Pflicht, eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen, sind:

Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. Kinder bis 14 Jahren werden von der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske entbunden. Sie sind stattdessen aber weiterhin verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen.
Personen, für Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine medizinische Gesichtsmaske oder Mund-Nasen-Bedeckung tragen können,
Personen, bei denen durch andere Vorrichtungen die Verringerung der Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel bewirkt wird
gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit diesen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.

Testpflicht Publikum

Es dürfen nur Besuchende mit einem negativen Testergebnis ins Museum gelassen werden.

Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Der Nachweis kann auf unterschiedliche Weise erfolgen, es gibt kein einheitliches Format bei den Testcentern. D.h. die Einlasskontrolle muss sich auf unterschiedliche Formate (Papier, Ergebnisse auf dem Smartphone etc.) einstellen. Allerdings müssen eindeutig Name der Person, Teststelle, Datum und Uhrzeit des Tests aufgeführt sein. Alle Tests, die unter Aufsicht durchgeführt worden sind und die getestete Person eindeutig zuordnen lassen, sollen genügen. Von Besuchenden ohne Aufsicht durchgeführte Selbsttests genügen nicht. Allerdings können im Rahmen der erweiterten Einlasskontrolle auch PoC-Tests zur Selbstanwendung unter Aufsicht durchgeführt werden.
Nur bei einer Testung vor Ort ist die Durchführung in der Anwesenheitsdokumentation zu vermerken.
Die Testpflicht gilt auch für Gedenkstätten.
Eine Archivnutzung ist mit Terminbuchung, FFP2 Maske und tagesaktuellem Test derzeit möglich.
Ausnahmen von der Testpflicht:
- Kinder bis 6 Jahre
- Geimpfte Personen, die mit einem von der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind und deren letzte erforderliche Impfung mindestens 14 Tage zurückliegt,
- Genesene Personen, die ein mehr als sechs Monate zurückliegendes positives PCR-Testergebnis auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweisen können und die mindestens eine Impfung gegen Covid-19 mit einem von der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff erhalten haben, sowie
- Genesene Personen, die ein mindestens 28 Tage und höchstens sechs Monate zurückliegendes positives PCR-Testergebnis auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachweisen können.

Testpflicht Mitarbeitende

Arbeitgebende müssen ihren Mitarbeitenden, die ihre Arbeit mindestens zum Teil an ihrem Arbeitsplatz in Präsenz verrichten, zweimal pro Woche ein Angebot über eine kostenlose Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines Point-of-Care (PoC)-Antigen-Tests unterbreiten und diese Testungen organisieren.

Die Museen müssen sowohl ihren Arbeitnehmern als auch den freien Mitarbeitern die Tests zur Verfügung stellen. Externen Dienstleistern, die selbst Arbeitgeber sind, müssen keine Tests angeboten werden. Allerdings sollte sich das Haus vergewissern, dass der Dienstleister seiner Pflicht nachkommt.
Gilt nur soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist.